Michael Roth MdB
Staatsminister für Europa

Meldung:

21. Dezember 2017

Gesegnete Weihnachten und alles Gute für 2018

Weihnachtsbrief 2017

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

was für ein bewegtes Jahr! Ich hoffe, Sie können überwiegend zufrieden zurückblicken und voller Optimismus das neue Jahr einläuten.

Unserer Region geht es so gut wie schon lange nicht mehr. Viele Menschen profitieren von der positiven wirtschaftlichen Lage. Aber es gibt eben auch noch eine Menge zu tun. Unsere Bildungs- und Betreuungsangebote, ob Kitas oder Schulen, sollten für Eltern gänzlich kostenfrei sein. Unser ländlicher Raum darf nicht abgehängt werden. Unabhängig von der Postleitzahl brauchen wir eine qualitativ hochwertige medizinische Versorgung, schnelles Internet, Einkaufs- und Begegnungsmöglichkeiten und ein vernünftig ausgebauter öffentlicher Personennahverkehr.

Und vieles bewegt uns: Die dramatischen Veränderungen unseres Klimas, der Schutz unserer Bevölkerung vor Terror, die Bekämpfung von Fluchtursachen, die Steuerung der Migration und der Kampf gegen Arbeitslosigkeit und soziale Ausgrenzung. Wer hier zukunftsweisende Lösungen anstrebt, braucht ein starkes, handlungsfähiges und demokratisches Europa. Und angesichts von viel zu vielen Krisen, Konflikten und Kriegen in unserer Nachbarschaft müssen wir Europäerinnen und Europäer uns endlich zusammenreißen und mit einer Stimme sprechen.

Auch deshalb brauchen wir rasch eine neue Bundesregierung, die sich auf eine stabile Mehrheit im Bundestag verlassen kann. Viele Bürgerinnen und Bürger haben mir in den vergangenen Wochen ihre Erwartung unmissverständlich zum Ausdruck gebracht. Ich kann Sie da nur noch um ein wenig Geduld bitten. Meine SPD hat nun einmal ein katastrophales Wahlergebnis erzielt. Und auch CDU und CSU wurden von vielen Wählerinnen und Wählern deutlich abgestraft. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten erschien der Gang in die Opposition unausweichlich. Fast acht Wochen haben CDU und CSU erst mit sich selbst, anschließend mit Grünen und FDP verhandelt und sondiert. Ohne Ergebnis. Jamaika ist gescheitert. Jetzt geht es nach der Weihnachtspause mit den Gesprächen zwischen CDU, CSU und SPD weiter. Für die Verzögerungen der vergangenen Monate kann meine Partei nun wirklich nichts. Aber ich will gerne, ob als neugewähltes Mitglied des SPD-Bundesvorstands, als Staatsminister und Bundestagsabgeordneter dazu beitragen, dass wir die Verhandlungen erfolgreich abschließen können und die Zeit der geschäftsführenden Bundesregierung professionell bewältigt wird.

Zu meinen ganz persönlichen Höhepunkten im Jahr 2017 gehört die Wiederwahl zum Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Werra-Meißner – Hersfeld-Rotenburg. Zum sechsten Mal haben Sie mir Ihr Vertrauen geschenkt. Mit 41,2 Prozent der Erststimmen habe ich eines der bundesweit besten Ergebnisse als SPD-Kandidat erzielt. Dafür noch einmal herzlichen Dank! Es war im Großen und Ganzen ein fairer Wahlkampf, wenn man von einigen nationalistischen Parolen absieht. Und es hätte mich natürlich gefreut, wenn noch mehr Menschen von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht hätten. In meinem Bad Hersfelder Wahlbezirk gingen gerade einmal 40 Prozent der Wahlberechtigten an die Urne. Demokratie lebt aber vom Mitmachen! Nicht zuletzt die gescheiterten Sondierungsgespräche machen deutlich: Offenkundig sind die Unterschiede zwischen den Parteien doch größer als viele meinen.

Was mir in besonders positiver Erinnerung bleiben wird, sind die zahlreichen Veranstaltungen rund um das Reformationsjubiläum. Sicher werden mir nicht nur evangelische Christinnen und Christen zustimmen: Wir haben eine Menge gelernt über die Geschichte unserer Region, die Wirkmächtigkeit einer Idee, die Kultur, Politik und Gesellschaft grundlegend veränderte, das nicht immer konfliktfreie Verhältnis zwischen den Religionen und Bekenntnissen, aber auch die Beziehung zwischen Kirche und Staat.

Den vielen, vielen ehrenamtlich Aktiven in Kirche, Politik, Sport, Kultur, Umwelt und sozialen Einrichtungen danke ich von Herzen. Bleiben Sie engagiert und unverzagt!

Ich wünsche Ihnen ein gesegnetes, fröhliches Weihnachtsfest im Kreis Ihrer Lieben. Für 2018 nur das Allerbeste – bleiben Sie gesund, werden Sie wieder gesund. Und möge es ein friedliches neues Jahr werden!

Mit einem herzlichen Glück Auf grüßt Sie
Ihr Michael Roth

Michael Roth MdB

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