Michael Roth MdB
Staatsminister für Europa

März 2017

Pressemitteilung:

Berlin, 27. März 2017

Michael Roth MdB: Bundesnetzagentur prüft Trassenkorridore „ergebnisoffen“

SuedLink-Trasse: Noch ist nichts entschieden

BERLIN. Endgültig entschieden ist noch nichts – das war das Ergebnis eines Gesprächs des heimischen Bundestagsabgeordneten Michael Roth mit Staatssekretär Rainer Baake aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie sowie dem Vizepräsidenten der Bundesnetzagentur Peter Franke über die weiteren Planungen für den Verlauf der Gleichstromtrasse SuedLink.

Statement:

Berlin, 24. März 2017

Statement von Michael Roth zur Verabschiedung der PKW-Maut im Deutschen Bundestag

Abstimmung im Deutschen Bundestag

BERLIN. Der Deutsche Bundestag stimmt heute über den Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Infrastrukturabgabengesetzes sowie den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zweiten Verkehrssteueränderungsgesetzes ab.

Die Pkw-Maut ist kein Herzensanliegen der SPD, sie ist das einzige wirkliche Wunschprojekt der CSU. Im Zuge der umfangreichen und intensiven parlamentarischen Beratungen war es der SPD bereits vor Inkrafttreten des Infrastrukturabgabegesetzes am 8. Juni 2015 gelungen, den ursprünglichen Gesetzentwurf entschieden zu verbessern.

Pressemitteilung:

Bad Hersfeld-Berlin-Wiesbaden, 21. März 2017

Michael Roth MdB und Torsten Warnecke MdL: Hessischer Finanzminister Schäfer (CDU) versucht sich mit fremden Federn zu schmücken

Fördermittel des Bundes für Schulen in den Landkreisen Hersfeld-Rotenburg und Werra-Meißner noch nicht beschlossene Sache

Bad Hersfeld – Berlin – Wiesbaden. „Die gestern vom hessischen Finanzminister Schäfer gestartete PR-Aktion zum Sonderprogramm des Bundes „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“ ist unseriös“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Michael Roth. „Der Bundestag hat die bundesweit
geplanten 3,5 Milliarden Euro für Schulen noch gar nicht beschlossen und schon versucht sich die hessische Landesregierung dafür zu loben, fremdes Geld weiterzuleiten.“

Pressemitteilung:

Bad Hersfeld, 17. März 2017

Auf den Spuren der großen Politik in Berlin

Reisegruppe aus Nordhessen besuchte Ihren Bundestagsabgeordneten Michael Roth

BAD HERSFELD/ESCHWEGE. Auf Einladung des direkt gewählten Bundestagsabgeordneten und Staatsministers Michael Roth reisten 50 Gäste aus seinem Wahlkreis in die Bundeshauptstadt.

Pressemitteilung:

Bad Hersfeld, 15. März 2017

Bundesfamilienministerium fördert weitere Kindertagesstätten in unserer Region

Michael Roth MdB: Freude über weitere Förderung von Kitas für sprachliche Bildung

BAD HERSFELD. Erfreuliche Nachrichten erhielt der Staatsminister für Europa und heimische Bundestagsabgeordnete Michael Roth von seiner Kabinettskollegin, Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) in Berlin: Weitere Kindertagesstätten in unserer Region sollen in das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ aufgenommen werden. Das Programm dient der Stärkung frühkindlicher sprachlicher Bildung, der Förderung einer inklusiven Pädagogik und der Zusammenarbeit mit den Familien der betreuten Kinder.

Meldung:

Eschwege, 08. März 2017

Weiterer Bundeszuschuss für medienWERK in Eschwege

Michael Roth MdB freut sich über Fördermittel

BERLIN/ESCHWEGE. Gute Nachrichten überbrachte der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Roth (SPD) an Landrat Stefan Reuß und Alexander Feiertag, dem ersten Vorsitzenden des medienWERKs in Eschwege. Wie der Deutsche Bundestag am Mittwoch in Berlin beschloss, fördert der Bund das Eschweger Studio für audiovisuelle Medien künftig mit weiteren 899.000 Euro. Nachdem das medienWERK bereits seit 2015 im Rahmen des Modellvorhabens „Land(Auf)Schwung“ des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft unterstützt wird, kommen nun weitere Gelder aus dem Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit hinzu.

Pressemitteilung:

Bad Hersfeld, 07. März 2017

Erklärung von Michael Roth MdB zur Vorstellung des Vorschlagskorridors für die Stromtrasse SuedLink

Michael Roth MdB: „Ein erster Zwischenerfolg.“

BERLIN/HERSFELD. Heute hat mich in Berlin der Netzbetreiber TenneT über die aktuellen Pläne zum Verlauf der Stromtrasse SuedLink informiert. Vieles spricht derzeit dafür, dass die Trassenführung nicht durch die Landkreise Werra-Meißner und Hersfeld-Rotenburg, sondern weiter östlich durch Thüringen verlaufen wird. Im September 2016 hatte TenneT zwei mögliche Trassenkorridore für die Region Nordhessen/Thüringen vorgestellt, die in den vergangenen Monaten auf der Grundlage von objektiven, transparenten Kriterien eingehend untersucht wurden. Aufgrund der geringeren Raumwiderstände bevorzugen die Planer von TenneT aktuell die östliche Variante durch die thüringischen Landkreise Eichsfeld, den Unstrut-Hainich-Kreis und den Wartburgkreis als Vorschlagskorridor. Das ist ein erster Zwischenerfolg, aber noch keine endgültige Vorfestlegung auf einen endgültigen Trassenverlauf. Weitere Kriterien wie Arten- und Gebietsschutz sowie Raumverträglichkeit werden in den kommenden Monaten noch geprüft.

Michael Roth MdB

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